Bernd Müller

Ortsteilbürgermeister Aga Mitglied des Geraer Stadtrates


 
...für Gera und den Ortsteil Aga
mit den Orten Kleinaga, Großaga, Seligenstädt, Reichenbach und Lessen
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Interview
Und plötzlich war ich Bürgermeister
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Das Jahr neigt sich dem Ende zu und es wird wieder einmal Zeit, inne zu halten und auf die vergangenen Monate zurückzublicken. Es war kein einfaches Jahr – die Pandemie hat uns alle getroffen und das Leben Vieler verändert.

Motivator des Dörflichen Lebens sind insbesondere die traditionellen Veranstaltungen. Es wird nicht nur gefeiert, sondern hier erfolgt der Gedankenaustausch, Ideen werden geboren, aber auch kritisch diskutiert. All dies konnte nicht wie gewohnt stattfinden. Der Dorfverein Lessen nutzte die „Zwangspause“ und legte Hand an bei der Verschönerung des Dorfplatzes. Mein Dank gilt natürlich allen Agaer Vereinen für ihr Engagement, denn sie sind neben der Familie der zweite wichtige Baustein unserer Gesellschaft.
Nun könnte man ja diese „Zwangspause“ auch für eine „Entschleunigung“ nutzen. Aber mal ehrlich, wie soll das funktionieren? Die Frage nach dem wie weiter, vermag keiner derzeit zu beantworten. Auch ich habe darauf keine Antwort. Familie, Freundschaft und Nachbarschaftshilfe sind jetzt mehr gefragt denn je und nur so kann‘s gelingen!
Auch wenn Corona den Alltag zu bestimmen scheint, gab und gibt es Themen die von Interesse sind und für Gesprächsstoff sorgten. Da Sitzungen des Ortsteilrates auf Grund der Corona-Eindämmungs-Verordnungen entfallen mussten, möchte ich in diesem Jahr meinen Rückblick etwas ausführlicher halten.
Berichtete die OTZ im Dezember 2018 noch von einer Bewerbung Geras für die Ansiedlung eines Gefängnisses auf einen 10 Hektar großen Areal im Geraer Norden, war in gleicher Zeitung fast auf den Tag genau ein Jahr später zu lesen „Der Bauantrag eines Logistikunternehmens, das sich im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz im Geraer Norden niederlassen will, wird derzeit im Rathaus bearbeitet. Das erklärte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) auf Anfrage. Auf 20 Hektar will sich das Unternehmen niederlassen. Wer es sein wird, darüber sei Stillschweigen vereinbart worden“. Erst im August dieses Jahres durfte man das Kind beim Namen nennen. Der Oberbürgermeister informierte, dass sich der Online-Händler Amazon im IG Cretzschwitz ansiedelt und ca. 1000 Arbeitsplätze schaffen will. Da die Ansiedlung aber schon länger ein offenes Geheimnis war, setzte sich der Ortsteilrat bereits am Jahresanfang mit der Frage nach den zu erwartenden Verkehrsströmen und insbesondere deren Bewältigung auseinander. Die Verwaltung hielt sich lange völlig bedeckt, denn offiziell war ja nichts bekannt. Erst Ende September wurde mitgeteilt, dass das geplante Verkehrskonzept durch das beauftragte Planungsbüro des Investors erarbeitet und dem zuständigen Baulastträger, dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) zur Prüfung vorgelegt wurden. Als Vorschlag hat man einen plangleichen Ausbau des Kreuzungspunktes vorgeschlagen, der eine ausreichende Leistungsfähigkeit vorweisen soll. Aufgrund der bestehenden Konstellation und der zu erwartenden Verkehrsströme sollen hierfür Linksabbiegestreifen und Lichtsignalanlage eingeordnet werden. Zusätzlich soll die Leistungsfähigkeit durch einen Überholfahrstreifen erhöht werden. Seitens des TLBV und der Stadt Gera wurden die Unterlagen geprüft und dem Investor/Planungsbüro die jeweiligen Stellungnahmen zur Einarbeitung übergeben. Der Ausbau des Knotens B2/K1 soll zum gegenwärtigen Stand bis Mitte nächsten Jahres zur Eröffnung von Amazon fertiggestellt sein. Für die Verkehrsberechnungen zum geplanten Knotenausbau (B2/K1) wurden sowohl das Gewerbegebiet „Am Vogelherd“ als auch das „IG Cretzschwitz“ für die Prognose des Verkehrsaufkommens berücksichtigt. Ob es letztendlich so funktioniert, darf bezweifelt werden. Große Sorge als unmittelbar betroffene Anlieger hat insbesondere die Familie Lippold. Der Hoffnung, dass im Zusammenhang mit der Entwicklung des IG Cretzschwitz nun doch die seit Jahren zugesagte Sanierung der Straße der Freundschaft erfolgt, erteilte man wieder eine Absage. Mit der Thematik versprochen – gebrochen sind wir ja seit Jahrzehnten vertraut. Aufgeben ist für mich trotzdem keine Option.
Hat man vor 2 Jahren noch orakelt, dass die Wohnblöcke in der Rosa-Luxemburg-Straße ganz sicher ein Asylantenheim werden, bringt man jetzt die laufende Sanierung mit der Ansiedlung von Amazon in Verbindung. Beides konnte und kann ich nicht bestätigen, da es keine Aussage vom Eigentümer gibt. Jedermann hatte Gelegenheit zur Ersteigerung der Immobilien. Meine Auffassung – ich freue mich über jeden, der sich derartige „Schrottimmobilien“ annimmt, diese saniert und somit für die Verbesserung des Ortsbildes einen Beitrag leistet – gilt noch immer. Wir haben noch genug davon, so z.B. am Ortseingang von Kleinaga sowie im Umfeld unserer schönen Kirche in Großaga.
Bereits am 1. Dezember 2019 trat ein neuer Fahrplan für die Buslinien im Geraer Norden in Kraft, welcher für reichlich Gesprächsstoff sorgte. Die daraus resultierende Infoveranstaltung im Januar wurde von vielen Bürgerrinnen und Bürgern genutzt. Mit dem Dienstleister RVG, der Geschäftsführer hat den Termin selbst wahrgenommen, wurden die unterschiedlichen Argumente ausgetauscht. Im Ergebnis gab es dann eine nochmalige Überarbeitung des Fahrplanes. Hauptaugenmerk wurde auf den Schülerverkehr gelegt. Mit Schließung unsere Schule versprach man uns einen reibungslosen Schülerverkehr. Wie so oft eine Luftblase. Bisher verkehrten GVB und RVG zum Teil parallel. Im Hinblick auf ein effizienteres Leistungsangebot, der Reduzierung der kommunalen Aufwendungen sowie eine Verbesserung der qualitativen und quantitativen angebotenen, öffentlichen Personennahverkehrsleistungen haben die beiden Nahverkehrsbetriebe einen Dienstleistungsvertrag (Zweckvereinbarung) zwischen der Stadt Gera und dem Landkreis Greiz abgeschlossen, der für das Stadtgebiet im Norden von Gera gilt. Die Linien des Nordnetzes vom GVB wurden komplett auf den RVG übertragen. Warum nach einem Vierteljahrhundert der Eingemeindung unser Geraer Verkehrsbetrieb (GVB) den gesamten Norden nicht versorgt, lass ich einfach mal im Raum stehen.
In der Septembersitzung des Ortsteilrates wurde die Einleitung eines Planverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VB/95/20 "Erweiterung Campingplatz Aga" beraten und beschlossen. Der Vorhabenträger, die Campingplatz Robert Helmer UG, stellte den Antrag auf Einleitung eines VB-Planverfahrens zur Erschließung von Dauerstandorten für 32 Mobilheime. Noch vor 1990 sind im Westen und Süden des Grundstückes 24 Bungalows zum Wochenend- bzw. Freizeit-Wohnen errichtet worden. Ziel der Planung ist es, die unterschiedlichen Nutzungen auf dem Campingplatz zu ordnen, funktionell zu ergänzen und die Erschließung zu erneuern. Auf der unteren Wiese (zwischen Gehölzstreifen und westlicher Grundstücksgrenze) wurden bereits 32 Parzellen als Dauerstandorte für Mobilheime mit Trinkwasser-, Abwasser- und Elektroanschluss erschlossen. Die obere Wiese (Richtung Reichenbacher Straße) soll weiterhin für Zelte, Wohnwagen und Wohnmobile genutzt werden.
Seit Ende 2013 beschäftigt uns die Thematik der geplanten 6 WEA in Großaga. Die Urteile des VG
Gera und des OVG Weimar zur Klage der Tevaro GmbH gegen den Sofortvollzug der Aussetzungsentscheidung der Stadt Gera liegen vor. In beiden Urteilen wurde der Erlass des
Sofortvollzuges - im Rahmen der Aussetzungsentscheidung - als rechtskonform festgestellt.
Die Beschwerde des Antragstellers hat daraufhin das Thüringer Oberverwaltungsgericht zurückgewiesen. In beiden Urteilen wurde geprüft, ob die Errichtung der WEA als Bestandteil des sogenannten „Energiedreiecks" eine besondere Rechtswirkung (Atypik) beigemessen werden sollte. Dies wurde von Seiten der Gerichte so nicht gesehen. Durch die Obere Landesplanungsbehörde wurde eingeschätzt, dass mit dem abschließenden Beschluss der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen, vom 26. Juli 2020, die Verlängerung der
befristeten Untersagung entbehrlich ist. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) hat nun als oberste Landesplanungsbehörde die Vorranggebiete Windenergie genehmigt. Das heißt, der Antrag der Tevaro GmbH ist abzulehnen. Es bleibt abzuwarten, wie unsere Verwaltung damit umgeht und ob sich die Rathausspitze nun endlich einmal positioniert.

Mit dem sachlichen Teilplan Windenergie weist die Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen 22 sogenannte Vorranggebiete Windenergie aus. Das bedeutet, dass sich diese Gebiete zum Bau von Windenergieanlagen eignen und diese künftig auch nur an diesen 22 Standorten errichtet werden dürfen. In anderen Gebieten ist es verboten, Windenergieanlagen zu bauen.

Mein Rückblick kann lediglich ein kleiner Abriss sein und stellt keinesfalls eine Wertigkeit dar. Das „Tagesgeschäft“ ist weitaus umfangreicher und alles ist Wichtig. Erfreuen wir uns vor allem an dem Positiven, so die Einweihung des Spielplatzes in Kleinaga, wovon ausführlich berichtet wurde.
Allen Bürgerrinnen und Bürgern wünsche ich ein gesegnetes Weihnachtsfest, einen ruhigen Jahreswechsel, aber vor allem – bleiben Sie gesund!

Herzlichst, Ihr Bernd Müller

0174 – 3477085

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An der Froschweide 2A
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Gera - Kleinaga
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