Standortschießanlage auf dem Standortübungsplatz im Zeitzer Forst
Zum Antrag des Landesbetriebes Bau Sachsen-Anhalt aus Halle vom 03. Juni 2010 wurde der Ortsteilrat Aga weder informiert noch beteiligt. Dies stellt einen Verstoß gegen die Thüringer Kommunalordnung dar. Aus Sicht der Fraktion Die Linke des Geraer Stadtrates sah man den Ortsteilbürgermeister in der Pflicht. Diese Vorwürfe weist der Ortsteilrat zurück und erwartet eine Öffentliche Richtigstellung.
Zur möglichen Ansiedlung einer JVA in Gera-Aga
Auch hier wurde der Ortsteilrat weder informiert noch beteiligt, als Seitens der Stadtverwaltung das Grundstücksangebot abgegeben wurde. Auf Grund der Veröffentlichungen beauftragte der Ortsteilrat den Ortsteilbürgermeister, Informationen einzuholen. Aus der Verwaltung wurde uns lediglich mitgeteilt, zu welchem Zeitpunkt ein Angebot abgegeben wurde. Am 09.03.2012 erhielt der Ortsteilbürgermeister auf Nachfrage eine Schriftliche Erläuterung vom Justizministerium, diese wird im Ortsteilrat diskutiert und über die weitere Behandlung beraten. Auch hier wäre es Aufgabe der Verwaltung gewesen frühzeitig zu beteiligen, denn zur Bewertung der 4 möglichen Standorte laufen bereits Voruntersuchungen, welche auch mit Kosten verbunden sind.
Kommentare
Warum hat der Ortsteilrat mit dem sonst so umtriebigen Ortsteilbürgerm eister an der Spitze diese Chance einer frühzeitigen Bürgerbeteiligu ng ungenutzt verstreichen lassen??? Jetzt eine Verunsicherung der Einwohner von Aga festzustellen, Herr Müller, ist doch unmittelbar mit der Frage nach dem eigenen Handeln verbunden, wenn man doch all die Jahre das Thema schön unter der Decke gehalten hat. Wie bei der öffentlichen Info-Veranstalt ung der Bundeswehr in Groß-Aga und auch durch die große Zahl von Unterschriften für die BI "Kein Schuss im Zeitzer Forst" deutlich wurde, sind die Betroffenen in großer Zahl deutlich unzufrieden mit dem abgelaufenen Verfahren, in dem sowohl der Ortsteilrat als auch der Ortsteilbürgerm eister Beteiligte waren.
Gerne bin ich persönlich bereit, mich einer öffentlichen Diskussion im Ortsteilrat zu den Erwartungen der Agaer an die Fraktion DIE LINKE zu stellen und hoffe in diesem Zusammenhang auf die Veröffentlichun g meiner Positionierung.
Mit freundlichem Gruß Andreas Schubert, DIE LINKE. Gera
sehr gern veröffentliche ich Ihren Artikel, in einer Demokratie kann ja jeder seine Meinung äußern. Nur muss ich einiges korrigieren. Richtig ist, dass der Ortsteilrat am 07. Mai 2003 eine Stellungnahme in nichtöffentlich er Sitzung zum Genehmigungsver fahren nach BimSchG zum Vorhaben „Errichtung und Betrieb eines Geländes für Schießausbildun g am Standort Gemarkung Breitenbach, Flur 6, Flurstück 9/1“ abgegeben hat. Zu diesem Zeitpunkt war die Bearbeitung in der Verwaltung noch nicht abgeschlossen, so dass es im öffentlichen Teil nicht behandelt werden durfte, diese Vorschrift dürfte Ihnen bekannt sein. Anmerken möchte ich an dieser Stelle, dass ein Verfahren nach BimSchG eine völlig andere Rechtslage darstellt als ein Bauleitverfahre n, aber auch dies ist Ihnen sicherlich bekannt.
Seitens der Verwaltung bekam der Ortsteilrat keine weitere Zuarbeit, auf Nachfrage in der Verwaltung ging man von der Einstellung des Vorganges aus. Das Anliegen der Bürgerinitiativ e „Kein Schuss im Zeitzer Forst“ bezieht sich auf ein Genehmigungsver fahren, zu welchem der Ortsteilrat in keinster Weise beteiligt wurde (Az. 70.1.4-10.18-24 vom 03.06.2010 !). Auf Nachfrage in der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass es „unerklärlich“ ist, wie dieser Fehler passieren konnte. Da das Schreiben mit dem Posteingangsste mpel „verschwunden“ ist, kann nicht mehr festgestellt werden, wo und bei wem das Versäumnis lag.
In der Ortsteilratssit zung am 22. Februar 2012 hat ein Vertreter der Bürgerinitiativ e in der Bürgerfragestun de nochmals die Bedenken gegen die Standortschießa nlage vorgetragen. Als Ergebnis wurde vereinbart, dass die Schwerpunkte in einen gemeinsamen Termin besprochen und die Möglichkeiten einer Unterstützung erörtert werden.
Bernd Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
Aufgabe jedes Bürgermeisters ist es, die Belange seiner Bürger zu vertreten. Wenn einem Bürgermeister Pläne vorliegn, die den Bau einer riesigen Schießanlage vor den Augen und Ohren! seiner Bürger bekunden, dann verstehe ich nicht, wie man sich Jahre lang hinter seinen Schreibtisch setzt, ohne die Bürger um Ihre Meinung zu fragen? Gleich welche Genehmigungsver fahren hier eine Rolle spielen (oder nicht), die einzige Frage ist: Wann haben Sie zum ersten Mal von den Bauplanungen Sießanlage erfahren und wann haben Sie das erste Mal Ihre Bürger über diese Vorhaben informiert?
Das es auch anders geht, zeigt unser Bürgermeister, Herr Uwe Kraneis, der sofort die Bürger informiert hat und alles tut, um dem geplanten Wahnsinn von 26 Schießbahnen in unmittelbarer Nachbarschaft seiner Bürger zu verhindern - darum ist er mit Recht Bürger-M E I S T E R !
Bernd Müller
Als einer der Vertreter der BI "Kein Schuss im Zeitzer Forst", nehme ich Ihr Angebot eines Erörterungsterm ines gern an.
Lieber spät als nie. Dies gilt offensichtlich auch für die Erkenntniss, über welche Schießanlage Sie 2003 im Ortschaftsrat beraten haben. Es ist mir unerklärlich, dass Sie bis vor wenigen Tagen nicht gewußt haben wollen, ob Sie 2003 nun über die kleine Schießanlage beraten haben, oder über die Neue mit 26 Bahnen.Aber so etwas passiert, wenn man ohne ausreichende Informationen hinter verschlossenen Türen in nichtöffentlich er Sitzung derartige Projekte durchboxt, anstatt die betroffenen Bürger zu beteiligen.Um so unverständliche r ist es mir, das beim sogenannten Bürgermeisterst ammtisch des Oberstleutnant Friedel die Gemeinde Aga weiterhin die Fahne der BW hochhält, anstatt sich zu fragen, wer hier eigentlich wen verar... (veralbert) hat.
Auch die jetzige Einstufung als Wohngebiet ist ja wohl nicht dem Ortschaftsrat bzw. dem Ortsteilbürgerm eister zu verdanken, sondern den betroffenen Bürgern und einem Immissionschutz amtes, welches als einziges der beteiligten Ämter seine Arbeit gemacht hat.Alle Anderen haben doch im vorauseilendem Gehörsam die Genehmigung nur durchgewunken.D ie Unmengen von Fehlern und Mängeln im Genehmigungsver fahren sind jetzt Grundlage von mehreren Widerspruchs- und Klageverfahren der BI und der Umweltverbände. Im Ergebniss mit dem Ziel der Rücknahme der Genehmigung, wegen Verstoßes gegen das Bundesimmission schutzgesetz, das Umweltgesetz und die EU-FFH-Richtlin ie, ja womöglich sogar mit der Entmilitarisier ung des Zeitzer Forstes.
Es ist an der Zeit, sich aktiv für seine Bürger einzusetzen, und sich einzugestehen, dass der Standort Gera wohl keine weitere BW-Reform überstehen wird.
Für die Zeit danach müssen allerdings heute bereits über die Landesgrenzen hinweg die Weichen gestellt werden.
Die Bürgerinitiativ e "Kein Schuss im Zeitzer Forst" lädt Sie dazu ein.
Fazit:
Seit April 2011 sollte der Ortsteilrat Aga über die neue Standortschießa nlage Bescheid gewusst haben. Es wundert uns, dass Sie erst jetzt Stellung beziehen. Verwunderlich war auch, dass keine Aushänge ihrerseits zur Infoveranstaltu ng der Bundeswehr im Dezember 2011 angebracht wurden. Natürlich hat Ihnen hier die Bürgerinitiativ e gern unter die Arme gegriffen.
Mit freundlichen Grüßen
Die Bürgerinitiativ e "Kein Schuss im Zeitzer Forst"
Es ist demokratisch und löblich, sich für oder gegen eine Sache einzusetzen. Jedoch allen verständlichen Unmut zum Trotze ist doch Fakt, das der Burgenlandkreis hier die treibende Kraft ist. Zudem möchte ich erinnern, das dieser Forst seit je her ein Übungsplatz ist. Wir erinnern uns, das zu DDR Zeiten dort die Sowjetarmee stationiert war. Heute sind die Technik weiterentwickel t und auch wird sehr genau darauf geachtet, das der Lärmschutz eingehalten wird. Ein weiterer Gedanke ist doch der, das unsere BW an den Wochenenden generell nicht schießt. Ich verstehe diese Aufregung nicht. Die BW ist ein grosserAuftragg eber in dieser Region und sichert vielen den Arbeitsplatz.Zu dem findeich es unanständig, Herrn Müller zu attackieren. Vergessen sindwohl in solchen Momenten die überaus vielen positiven Dinge, die er seit1990 in Aga auf den Weg gebracht hat.
Auf der Homepage von Herrn Müller setzt sich der Diskussionsstil fort, den ich seit Monaten als Mitglied des Ortsteilrates verfolge. Hier werden auf Halbwahrheiten basierende Angrig´ffe gegen der Ortsbürgermeist er vorgetragen; schlimm.
Die Fakten wurden durch Herrn Müller vorgetragen, was die zeitlichen Abläufe der Beteiligung des Ortsteilrates in dieser Angelegenheit betrifft. Man kann auch jeder für sich seinen Standpunkt haben, das ist in Ordnung so. Ich erwate aber eine sachliche Diskussion, insbesondere mit denen, die Verursacher sind, das ist in jedem Fall nicht der Ortsteilrat von Aga. Im Übrigen ist Aga keine eigenen Gemeinde sondern ein Ortsteil der Stadt Gera, die beteiligt wurde, nur eben wir wurden nicht informiert. Was haben denn die Gemeinden des Burgenlandkreis es, die im Vorfeld beteiligt wurden, getan?
Ansonsten sind alle Standpunkte ausgetauscht, es gibt Bestrebungen, die Entscheidung mit rechtlichen Mitteln in Frage zu stellen. Schauen wir, was dabei rumkommt.
Fragen Sie doch die Gemeinden des Burgenlandkreis es, was diese getan haben, aber tun Sie es endlich .Genau das wird Ihnen doch von den Bürgern vorgeworfen, das Sie seit einem Jahr, seit bekannt werden der Baugenehmigung nichts tun, um die Ungereimtheiten aufzuklären. Sicherlich gibt es Bestrebungen die Genehmigung mit rechtlichen Mitteln zu prüfen, aber was haben Sie dazu beigetragen. Alle Informationen, auf Grundlage welcher die Widersprüche der BI und der Umweltverbände beruhen, waren öffentlich zugängig. Kennen Sie diese Überhaupt? Wenn nein, finde ich es vermessen über Halbwahrheiten zu sprechen.
Vielleicht definieren Sie diese einmal etwas näher, damit wir darauf antworten können.
Immer nur zu behaupten die Anderen sind daran schuld, und wir haben ja von nichts gewusst, gab es leider in der deutschen Geschichte schon zu oft.
Daher ist es Zeit sich langsam mal umfassend zu informieren, und selbst im Sinne Ihrer betroffenen Bürger zu handeln.
Es geht nicht darum den Ortsteilrat oder den Ortsteilbürgerm eister an einen Pranger zu stellen, sondern mit belastbaren sich in den Genehmigungsunt erlagen befindlichen Fakten gegen solche intransparenten Verwaltungsakte zu wehren.
Wenn ich Gemeinderat wäre, und man hätte mich so übergangen, wüsste ich, wie ich reagieren würde. Das hat auch etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun.
Die BI ist gern bereit mit Ihnen gemeinsam für eine Zukunft des Zeitzer Forstes als Naturschutz/- Nah- und Erholungsgebiet zu kämpfen, aber nicht für einen Schieß- und Sprengplatz.
Noch etwas zum Thema Arbeitsplätze. Diese Argumentation kommt immer, wenn man nicht weiter weiß. Ich sehe allerdings nicht, wie die Schießanlage für Arbeitsplätze sorgen sollte. Andererseits ist der Standort Gera sehr gut 20 Jahre ohne eine Schießanlage ausgekommen. Er ist ohne Schießanlage genauso von der nächsten Schließungswell e betroffen, wie mit. Dafür ist er mit weniger als 1000 Dienstposten einfach zu klein.
Übrigens stammt die Idee dieser überdimensionie rten Schießanlage aus der Mitte der neunziger Jahre. Entsprechende Unterlagen liegen der BI vor, nur für den Fall Sie meinten wieder es wären Halbwahrheiten. Damals waren die Standorte Hohenmölsen und Weißenfels noch Bestandteil des Konzeptes. Hohenmölsen ist mittlerweile geschlossen und Weißenfels mit seinen 670 Dienstposten ein Sanitäts- und Dienstleistungs standort. Von den einmal ca. 4500 Soldaten die diese Anlage nutzen sollten, bleiben also noch die 830 am Standort Gera.
Bei eine Investitionssum me von 11 Mio. € (laut Bauantrag), die durch notwendige Schallschutzmaß nahmen wohl eher auf 15 Mio. € steigen dürfte, und einer Nutzungsdauer der Anlage von 20 Jahren (ebenfalls laut Bauantrag) ergeben sich Kosten von ca. 1,3Mio.€ pro Jahr (incl. Zinsen, Wartung und Unterhaltung).
Hierfür kann man sehr oft zum Truppenübungspl atz nach Ohrdruf fahren, an welchem die bestehende Schießbahn übrigens weiter ausgebaut wird, und dort Arbeitsplätze in Thüringen sichern, welche sonst wirklich auf der Kippe stehen.
Ich hoffe, dass die Vielzahl der Zahlen Sie nicht verwirrt hat, nicht das Sie gleich wieder von Halbwahrheiten sprechen, aber ich empfehle ihnen sich einmal damit zu befassen, wenn Sie verantwortungsv olle Gemeinderatsarb eit machen wollen.
Sollte dies der Fall sein, sind wir gern bereit mit Ihnen konstruktiv zusammenzuarbeiten.
Mit freundlichen Grüßen Michael Kretschmer
http://www.die-linke-gera.de/uploads/media/2012-01-16_Antwort_OB_Standortschiessanlage.pdf
Jeder kann hier schwarz auf weiß nachlesen, seit wann sich der Ortsteilrat Aga mit der Standortschießa nlage im Zeitzer Forst beschäftigt...
Mit freundlichem Gruß
Andreas Schubert, DIE LINKE. Gera
ich würde Sie bitten, sich bei der zuständigen Behörde im Burgenlandkreis kundig zu machen. Wenn die Stadt Gera im Juni 2010 zum Vorhaben beteiligt wurde, kann wohl kaum der Ortsteilrat 2003 zu diesen Vetrahren darüber beraten haben. Weshalb der Ortsteilrat nicht beteiligt wurde lassen Sie sich bitte von der Verwaltung im Rathaus der Stadt Gera erläutern. Bernd Müller
genau diesen Stil der Diskussion hatte ich gemeint.
Sehr geehrter Herr Schubert,
ich habe die Information des OB auf der Seite der Linken gelesen. Das entspricht auch dem was ich kenne und was durch den Ortsteilbürgerm eister bereits in Einwohnerversam mlungen und Ortsteilratssit zungen ausgeführt wurde.
auch ich verfolge die Diskussionen über die Standortschießa nlagen und Sprengbunker im Zeitzer Forst schon seit Monaten. Mir fällt auf, dass immer noch viel zu viele Punkte durcheinander gebracht werden. Dies sind wahrscheinlich diese „Halbwahrheiten “ die hier entstehen! Zu Herrn Geisslers Aussage, dass „unsere BW an den Wochenenden generell nicht schießt“, muss ich zur Wahrheit beitragen: geschossen wird auch samstags und nachts, gesprengt wird auch samstags. Die Sprengungen mit Abdeckung liegen laut Prognose um die 70 dB bei den Anliegern. (Vergleich: lautes Schreien)
Versteht jetzt jemand die Bedenken der Anwohner?
Aufgrund der unzureichenden Information durch die Bundeswehr ging ich selber auf Informationssuche!
Nach langen Recherchen hielt ich zwei Baugenehmigunge n und zwei Schallimmission sprognosen von unterschiedlich en Jahrgängen in der Hand. Nur das war nicht der Fall in der Stadt Gera oder beim Ortschaftsrat. Der Ortschaftsrat wurde informiert über eine kleine Schießanlage mit 8 Bahnen und Sprengbunker (2003). Diese steht schon!!!
Die Stadt Gera hatte aber nur Informationen über eine Schießanlage mit 26 Schießbahnen, bei der die Lärmbelästigung nachts überschritten wird. Diese Schießanlage soll neben die „alte“ von 2003 gesetzt werden. Wenn ich jetzt alles zusammenlege, ist das ein unzumutbarer Zustand.
Ich hörte in der letzten Sitzung von einen Ortschaftsratmi tglied, dass man sich „erst mit Fakten und allen Wahrheiten beschäftigen sollte“, dies verlange ich auch von Ihnen.
Nachdem bei den Behörden nie alle Unterlagen zu finden waren, schlage ich vor, dass wir uns mit der BI zusammensetzen und der „Unwissenheit“ ein Ende setzen!
Diese Bürgerinitiativ e hat bisher in mühevoller Kleinarbeit alles zusammen getragen was die Behörden nicht geschafft haben. Lassen sie es sich von den „betroffenen Bürgern“ erklären!
Auch ich bin der Meinung, dass wir bisher den richtigen Bürgermeister mit Bernd Müller haben. Ich kann aber nicht zuschauen, wie teilweise durch Personen im Ortschaftsrat Themen heruntergespiel t werden, die für „Betroffene“ wichtig sind!
Mit freundlichen Grüßen,
Sascha Nielebock
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