Bernd Müller

Ortsteilbürgermeister Aga Mitglied des Geraer Stadtrates


 
...für Gera und den Ortsteil Aga
mit den Orten Kleinaga, Großaga, Seligenstädt, Reichenbach und Lessen
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Zur letzten Sitzung des Ortsteilrates vor der Sommerpause am 10.06.15 musste ein TOP neu aufgenommen werden. Dies aus dem unerfreulichen Grund, das der Stadtrat in einer Sondersitzung am 28.05.2015 über das endgültige aus für den Schulstandort Aga entschieden hat. Nun ging es im TOP 1 um den weiteren Umgang mit dem ehemaligen Schulgebäude und der Turnhalle Aga nach der Schulschließung zum 10.07.2015.
Herr Müller begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Gäste aus der Verwaltung und der Elstertal Infraprojekt. Da die Schließung der Schule seit 2007 gültige Beschlusslage ist und auch der Wille der Verwaltung sich darin wiederspiegelt, will der OTR nun die weitere Vorgehensweise zu Schulgebäude und Turnhalle wissen. Der OTR geht davon aus, dass nach 8 Jahren ein entsprechendes Konzept vorliegt und alles entsprechend im Haushalt verankert ist.
Der Baudezernent, Herr Miller, legt dar, dass es zum Gebäude kein Konzept und auch keinen Kaufinterressenten gibt, da man dachte, dass die Weiterbetreibung durch einen freien Träger erfolgt. Zur Turnhalle existiert ein Beschluss der vollumfänglich gültig ist. Auch ist die Agaer Turnhalle weiterhin Bestandteil des Sportentwicklungsplanes der Stadt Gera.
Frau Schramm von der Elstertal Infraprojekt führt aus, dass die Schule und die Turnhalle weiterhin in ihrer Verwaltung verbleiben. Die notwendigen Mittel für die Betriebskosten müssen nun konkret ermittelt werden, dies auch in Anbetracht dessen, das der Grünstützpunkt in die Schule integriert wird. Hierzu wird es einen Termin vor Ort geben, der Ortsteilbürgermeister wird darüber informiert. Die weitere Nutzung der Turnhalle für die Vereine ist abgesichert. Die Stadt spart durch die Schulschließung also kein Geld, resümiert Frau Otto. Gebäude usw. müssen weiter unterhalten werden und Betriebskosten fallen in Aga an. Was durch die Schließung nicht mehr unmittelbar verbraucht wird, erhöht analog die Betriebskosten in Langenberg. Aus ihrer Sicht Betriebswirtschaftlicher Irrsinn, deshalb hat sie auch keine weiteren Fragen an die Verwaltung.
Herr Müller regt an, über das Areal der Schule sowie die leerstehenden Wohnblöcke in der Rosa-Luxemburg-Straße eine Planung zu legen. Um Fehlentwicklungen vorzubeugen sollte vorerst eine Veränderungssperre durch den Stadtrat beschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag sollte der OTR in der nächsten Sitzung beraten. In der anschließenden Diskussion, in welcher die anwesenden Bürger einbezogen wurden, lag ebenfalls der Schwerpunkt auf einer Nachhaltigen Nutzung. Hier muss geprüft werden, ob Vereine oder Interessengruppen für eine Nutzung zu gewinnen sind. Langfristig wäre ein „Dorfgemeinschaftshaus" in Koppelung weiterer Nutzungen sinnvoll.
Zur Vorlage „ Verleihung von Ehrenbezeichnungen" gibt es keinen Diskussionsbedarf, diese wird einstimmig bestätigt. Vom Ortsteilrat Aga sind als „Ehrenortsteilräte" Frau Inge Bangemann und Herr Günter Stolze vorgeschlagen. Mit dem Spielplatzentwicklungskonzept 2030 der Stadt Gera hatte sich der OTR bereits im Rahmen der Frühzeitigen Beteiligung beschäftigt. Die Hinweise zum Spielplatz in Kleinaga wurden berücksichtigt, die Vorlage wurde auch einstimmig bestätigt.
Über die Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung Gera für die Kindergartenjahre 2015/2016 und 2016/2017 wurde nicht beraten, da erst am 29.06.15 ein Elternabend in der Kita Aga stattfindet und zu welchem auch zu dieser Vorlage diskutiert werden soll. Nach dem Elternabend wird der OTR eine Stellungnahme nachreichen.
Unter den TOP „Informationen durch den Ortsteilbürgermeister" informiert Herr Müller, dass die durch Herrn Bauer in der letzten Sitzung benannten Straßenschäden in Lessener Straße durch den Bauhof der Stadt besichtigt wurden. Auf Grund der Vielzahl der Aufgaben kann der Zeitpunkt der Erledigung jedoch nicht genannt werden. Der Auftrag zur Baumpflege für die Herstellung des Lichtraumprofils für die Ortsverbindungsstraße Kleinaga – Lessen – Steinbrücken wurde zur mittelfristigen Abarbeitung an den eigenen Baumpflegebereich ausgelöst.
Im Anschluss kritisierte Herr Lindner das Umfeld im Bereich der Wohnblöcke Rosa-Luxemburg-Straße und fordert die Verwaltung auf entsprechende Schritte einzuleiten. Herr Darniochwul aus Reichenbach möchte wissen, ob es bezüglich WKA neue Erkenntnisse gibt. Herr Müller erklärt, dass dem OTR nichts vorliegt. Gleichzeitig erläutert Herr Müller den aktuellen Verfahrensstand des Regionalplanes Ostthüringen und die damit verbundenen Auswirkungen.

Bernd Müller, Ortsteilbürgermeister

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