Die Urteile des Finanzgerichtes Gotha zur Kindergeldabzweigung müssen endlich in Gera umgesetzt werden. Zwar hat die Stadt Gera die beiden Bescheide, gegen die Eltern erfolgreich geklagt haben, zurückgenommen. Wie in vergleichbaren Fällen verfahren wird, dazu hüllt sich die Stadtverwaltung weiter in Schweigen.
Nur noch wenige Tage trennen uns vom Jahreswechsel, welcher immer wieder Anlass bietet, sich Gedanken über Gewesenes und Kommendes zu machen. Die einen sind vielleicht enttäuscht vom zu Ende gehenden Jahr und blicken hoffnungsvoll dem neuen entgegen, von dem sie Besseres erwarten, andere sind in ihrem Jahresrückblick positiver, schauen dafür aber sorgenvoll in eine ungewisse Zukunft. Jeder von uns erlebt mithin die Jahreswende mit Rückblende und Vorschau auf seine Art und Weise.
Schon am frühen Morgen um 9:00 Uhr eilten die Bäckerinnen und Bäcker aus Aga und Umgebung in den Eichenhof Großaga um ihre Kuchen für den Wettbewerb „Agaer Kuchenfrau 2011“ abzuliefern. Ein neuer Rekord zeichnete sich ab. Und als die fleißigen Helferinnen des Heimatvereins Aga e.V. Bilanz zogen, waren es 27 Bewerbungen um den begehrten Titel. Darunter waren auch zwei Männer, Neuling Oliver Eißfeld, 19 Jahre, und Frank Hellfritzsch aus Gera mit Back- und Wettbewerbserfahrungen.
Zur Anpassung der Bundeswehr-Standorte im Zuge der grundlegenden Bundeswehr-Reform erklärt der Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel: Gera bleibt Bundeswehr-Standort. Das ist eine wichtige Entscheidung für ganz Ostthüringen, zeigt sich Volkmar Vogel freudig und erleichtert.
Das Bauvorhaben in Großaga in der Hainstraße konnte abgeschlossen werden. Von der Qualität kann sich vor Ort Jeder überzeugen, die Bilder sprechen schon für sich.
Zum Tag der offenen Tür hatten Schüler, Lehrer und Erzieher am 11.10.2011 geladen. Vom großen Ansturm zeigte sich unsere neue Schulleiterin, Frau Katrin Dube, überrascht. Gekommen waren nicht nur Eltern und Großeltern der 89 Grundschüler, sondern auch Eltern, deren Kinder 2012 eingeschult werden. Als Gäste kamen Stadtratsmitglied Bernd Koob, Fachdienstleiter Bildung und Sport Bernd Kriebitzsch, die Leiterin des Geraer Finanzamtes und OB-Kandidatin Dr. Viola Hahn, Schulelternsprecher Veit Kola sowie Ortsteilbürgermeister Bernd Müller.
Überrascht zeigte sich die Leiterin der Kita „Grashüpfer“ Frau Küper als Vertreter der Patenkompanie vom Panzerpionierbataillons vom Ortsteilbürgermeister für einen Besuch am 11.10.2011 angekündigt wurden. Mitgebracht hatten sie eine Runde Box mit der Aufschrift „Die Geraer Pioniere“. Was ist drin in der Box, wollten natürlich gleich die Kinder wissen, Smarties vielleicht? Nein, keine Süßigkeiten, die hatte aber ein weiterer Gast, Frau Dr. Viola Hahn, mitgebracht. Das „Geheimnis“ wurde dann endlich gelüftet. Im August weilten die Soldaten zu einer Übung in der Lüneburger Heide.
Als Ortsbürgermeister und CDU-Kreisvorsitzender begrüße ich die Kandidatur von Dr. Viola Hahn zur Oberbürgermeister-Wahl 2012. Gera braucht dringend einen Neuanfang, um den Stillstand, der nach der Bundesgartenschau 2007 eingetreten ist, zu überwinden und sich aus der selbstverschuldeten landespolitischen Isolation zu befreien. Die parteilose Wirtschaftswissenschaftlerin verfügt über die fachlichen Fähigkeiten und die menschlichen Charaktereigenschaften, Gera wieder voranzubringen.
Endlich geschafft, die Stützmauern an der Bogenbrücke in Großaga werden erneuert. Ein entsprechender Auftrag wurde bereits erteilt, die Arbeiten beginnen voraussichtlich am 05.09.2011.
Der Zustand der Stützmauern war mittlerweile so schlecht, dass die Standsicherheit der Straßen gefährdet ist. Zum Erhalt der Straßen und Sicherung des Bachlaufs ist eine Böschungssicherung durch neue Gabionenwände vorgesehen.
Kürzlich hat sich der Oberbürgermeister mit der Veröffentlichung der Amtlichen Bekanntmachungen im Geraer Anzeiger über die Hauptsatzung und damit über geltendes Recht hinweggesetzt und gegebenenfalls Schaden für die Stadt heraufbeschworen. Der Stadtrat sollte dies im Nachgang „heilen“. Der Dringlichkeits-Antrag zur Änderung der Hauptsatzung wurde seitens der CDU als unbegründet zurückgewiesen und mit Unterstützung aus FDP und AfG mehrheitlich abgewiesen.
Dem folgt nun ein weiterer Vorgang, den sicherlich nicht nur Stadträte mit Sorge erst einmal zur Kenntnis nehmen mussten. In der Ausgabe der OTZ vom 19.08. 2011 war zu lesen, das der tatsächliche Auszahlungsbetrag von der Gewinnausschüttung der Sparkasse sich nur auf 1,089 Millionen Euro beläuft. Differenz ca. 400.000,00 €, denn 1,503 Millionen Euro standen im Entwurf des Haushaltplanes. Zu klären ist nun, ob der Oberbürgermeister als Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Gera-Greiz Kenntnis davon hatte, bevor der Stadtrat am 6. Mai nach seiner Zusicherung, dass der vorgelegte Etatentwurf genehmigungsfähig sei, den Haushalt für 2011 beschloss.
Sollte sich dies bestätigen, ist das sicherlich nicht nur „unredlich“, wie Dr. Porst am 20.08.11 sich in der OTZ dazu äußert.