Wieder nähert sich ein Jahr dem Ende, rasend schnell ist es aus meiner Sicht vergangen. Mit Blick auf die tiefgreifenden Ereignisse des Jahres, hat wohl keiner jemals daran gedacht, dass nach den Krisen der vergangenen Jahre und der Pandemie, sich eine Energiekrise auswirkt, dessen Ausmaß uns allen noch nicht richtig bewusst ist. Diese beschäftigt uns täglich mehr denn je. Dazu, bereits zu Pandemiezeiten ausgelöst, erleben wir die Problematik von Lieferketten, Lieferengpässe von nahezu allen Materialien und Preisexplosionen, die kaum noch nachzuvollziehen und zu kalkulieren sind und Europa steht vor einer neuen Flüchtlingswelle.
All dies geht an keinem spurlos vorbei, die Auswirkungen treffen auch die Kommunen schwer. Auf den Punkt gebracht, kein Geld für die sogenannten freiwilligen Aufgaben und für die Pflichtaufgaben noch mehr Kürzungen. Unsere Straßen, insofern man diese noch als solche bezeichnen kann, werden wohl die lang erhofften Sanierungen nicht erfahren. So wurden bereits im Januar gestellte Anfragen zu einem Verkehrsspiegel in der Straße der Freundschaft oder eine Straßenbeleuchtung am Ortsausgang von Großaga abgewiesen.
Nachdem in der Sitzung am 26.10.23 mangels Anwesenheit keine Beschlüsse gefasst werden konnten, musste erst einmal Niederschriften nachgenehmigt werden. Dann erfolgte die Diskussion zur Vorlage Nr. 87/2023 Hauptsatzung der Stadt Gera.
Unser Fest “775 Jahre Aga” ist nun Geschichte. Als Ortsteilbürgermeister möchte ich auch hier die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Akteuren herzlich zu bedanken. Viele Agaer brachten sich neben dem Schmücken mit Wimpelketten mit sehr vielen originellen Ideen ein.
Der Ortsteilrat hatte lediglich über die Vorlage DS-Nr. 61/2023 – Verwendung finanzieller Mittel aus der Infrastrukturpauschale 2023 gem. § 31 ThürKigaG abzustimmen. Zum Inhalt gab es keinen Diskussionsbedarf, der Vorlage wurde zugestimmt.
Gera. Nicht nur, dass sich die Fronten zwischen Strandbad-Betreiber, Ortsteil Aga und Stadtverwaltung Gera verhärtet haben – jetzt ist der seit dem Vorjahr für Badelustige undAngler gesperrteSee im Strandbad Aga sogar zu einem Fall für den Datenschutz geworden.
Im Geraer Rathaus sieht man die Datenschutz-Grundverordnung verletzt, weil der Ortsteilbürgermeister Informationen aus einem Gespräch in der Stadtverwaltung auf seiner Internetseite veröffentlicht habe. Aus Sicht der Stadt ein internes Gespräch. Die Veröffentlichung verstoße gegen die Verschwiegenheitspflicht. Zudem – so sagt die Stadtverwaltung auf Zeitungsnachfrage – sei der Datenschutz verletzt, weil Bernd Müller (parteilos) die Namen seiner Gesprächspartner im Rathaus publik gemacht habe. Deshalb sah Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) „Handlungsbedarf, um seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten nachzukommen und ein rechtskonformes Verwaltungshandeln zu gewährleisten.“
Der Ortsteilrat hatte über die Vorlage DS-Nr. 28/2023 - Verwendung der Ortspauschale 2023 - Ortsteil Aga zu beschließen. Herr Müller stellt den Vorschlag zur Verteilung aus der letzten Sitzung vor. Die Anträge der Vereine liegen vor.
Zu Beginn der Sitzung verabschiedet er Frau Otto, die zum 31. März 2023 aus dem Ortsteilrat Aga ausscheidet. Er dankt ihr für die jahrelange gute Arbeit im Ortsteilrat und ihren Einsatz zum Wohle des Ortsteiles Aga und seiner Einwohner. Der Ortsteilrat hatte die Vorlage zur Verteilung der Ortspauschale auf die 19 Ortsteile der Stadt Gera zur Beratung und Beschlussfassung auf der Tagesordnung. Nach kurzer Erläuterung wurde der Vorlage mit 6 Stimmen dafür bei einer Gegenstimme zugestimmt. Unter dem TOP Informationen durch den Ortsteilbürgermeister informierte Herr Müller über die Thematik Haltestellen in der Stadt Gera. Eine Entscheidung zu möglichen Rückbauten liegt noch nicht vor, der Unterhalt erfolgt durch die Stadtverwaltung. Der GVB baut die Fahrplansäulen im Geraer Norden ab, da er diese nicht mehr bedient. Der RVG ersetzt diese, beginnend mit der beschädigten in der Straße der Freundschaft. Der Termin zum Start des Rufbusses wird noch bekannt gegeben. Er wird an den Wochenenden und den Feiertagen verkehren und die linien- und fahrplangebundenen Angebote im nördlichen Stadtgebiet von Gera ersetzen. Besonders zum geplanten Rufbus-Angebot werden noch Informationen folgen. Herr Müller informiert, dass im Zeitraum vom 17.04. bis 20.04.2023 eine Bundeswehrübung stattfindet. Mögliche Schäden, die während der Übung durch die Fahrzeuge und Soldaten entstanden sind, können gemeldet werden. Auskunft zu den Ansprechpartnern kann über den OTBM eingeholt werden. Der Forderung des OTR zu einem Erörterungsgespräch mit einem Vertreter des Ordnungsamtes zur Thematik Strandbad Aga wird Seitens der Verwaltung nicht Folge geleistet. Der OTBM setzt sich nochmals mit dem Betreiber in Verbindung und wird den OTR über die weitere Vorgehensweise informieren. Die angezeigten Straßenschäden in der Forststraße wurden behoben. Unter TOP 4 Bürgeranfragen wird nachgefragt, ob die Möglichkeit besteht, Farbe für das Streichen der Bänke in Großaga auf dem Markt und am Teich in der Forststraße zu erhalten. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass einige Latten defekt sind, welche noch bis vor der Festwoche ersetzt werden sollten. Herr Stolze teilt mit, dass die Firma Schmeißer in Reichenbach durch viele LKW`s Anlieferungen bekommen. Am Ortseingang wird geparkt und anschließend der Dreck auf die Fahrbahn gezogen. Herr Müller weist darauf hin, dass ein Hinweis an die Stadt nur Sinn macht, wenn eine entsprechende Beweislage vorliegt.
In der ersten Sitzung im Neuen Jahr gab es im Öffentlichen Teil keine Vorlagen zur Abstimmung. Der Ortsteilbürgermeister hatte wie so oft nichts Positives aus dem Rathaus zu berichten.
Gera.Der Bau der Schießsport-Arena der Adelheid Meißner GmbH in ihrer Tongrube Aga vor reichlich zwei Jahren wurde von einem umfangreichen Forschungsprojekt begleitet.