Bernd Müller

Ortsteilbürgermeister Aga Mitglied des Geraer Stadtrates


 
...für Gera und den Ortsteil Aga
mit den Orten Kleinaga, Großaga, Seligenstädt, Reichenbach und Lessen
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Kommentare   

+1 # Perspektive CDU GeraNorbert Möller 2011-06-21 13:17
Am 02.07.2011 wird ein neuer Kreisvorsitzend er der CDU gewählt. Sie sind einer der Kandidaten für das Amt was ich sehr begrüße. Das Norbert Hain das Amt niederlegte bedauere ich sehr, er war ein Wählermagnet für die CDU in Gera. Nach dem 02.07.2011 wird ja nun die Handlungslose Zeit in der Geraer CDU vorbei sein und sich die Aussendarstellu ng der Partei verbessern. Wie wird der Standpunkt des Kreisvorstandes zu folgenden Schwerpunkten sein. -Die Versorgung des ländlichen Umfeldes mit einer Breitbandverbin dung (schnelles Internet), was wichtig für das Gewerbe und die Bevölkerung um Gera herum wäre. -Den Erhalt des Bundeswehrstand ortes Gera-Hain, der meiner Ansicht nach äußerst wichtig ist, mit seinen fast 1000 Arbeitsplätzen, für die Stadt Gera und für das gesamte Umland. -Die Anbindung des Geraer Hauptbahnhofes an das Fernverkehrsnet z was Enorm wichtig für die infrastruktur der Stadt wäre, denn schnelle Verbindungen sind immer Kriterien für einen Wirtschaftsstan dort.
Über eine Stellungnahme zu diesen Themen würde ich mich freuen.
Vielen Dank
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0 # Schnelles InternetBernd Müller 2011-10-04 19:39
Sehr geehrter Herr Möller,
erst einmal muss ich mich für die verspätete Antwort entschuldigen. Direkt nach meiner Wahl zum Kreisvorsitzend en habe ich die Verhandlungen mit AfG und FDP aufgenommen zur Findung eines gemeinsamen Oberbürgermeist erkandidaten. Diese konnten erfolgreich geführt werden, das Ergebnis ist bekannt. Mit Frau Dr. Hahn haben wir eine Parteilose Kandidatin, machen somit ein Angebot für alle Bürgerrinnen und Bürger. Nunmehr ist es erforderlich, das wir als CDU geschlossen auftreten, dies muss sich insbesondere im Stadtrat wiederspiegeln. Dies umzusetzen obliegt insbesondere dem Fraktionsvorsit zenden und dessen Stellvertretern.
Schnelles Internet ist ein Schlüssel für die Entwicklung von Stadt und Land. Seitens der Telekom wird dies nicht realisiert, zumindest gibt es bisher keine Aussage dazu. Diese Lücke schließt nunmehr Vodafone. Es ist absehbar, dass die vierte Mobilfunkgenera tion, LTE, die technologische Säule für die kommende Gigabit-Gesells chaft wird. Mit dem mobilen Breitband erhalten viele Bürger erstmalig einen leistungsfähige n Zugang zum Internet – und profitieren vom Vorteil der Mobilität, ein Pluspunkt im wachsenden Trend zur mobilen Gesellschaft. Sie verlangt beides: Bandbreite und Mobilität. Der Ausbau der schnellen Zugangstechnik erfolgt seit Herbst 2010 im Rekordtempo. Schon jetzt haben rund fünf Millionen Haushalte Zugang zur neuen Infrastruktur. Auch in Aga konnte dies bereits realisiert werden.
Jede Stadt, welch Soldaten beherbergt, ist stolz auf seine Soldaten. Natürlich auch, weil eine Kaserne ein großer Wirtschaftsfakt or ist. Deshalb steht die CDU ganz klar zum PiBtl. 701 Gera. Leider hat der amtierende Oberbürgermeist er, zumindest in der Vergangenheit, dies entweder nicht erkannt oder aus Kurzsichtigkeit ignoriert. Da derzeit eine Bürgerinitiativ e aus Lonzig mobil macht gegen einen Truppenübungspl atz im Zeitzer Forst, welcher auch vom PiBtl. 701 in Gera genutzt werden soll, sind gerade wir alle gefragt, an dieser Stelle Aufklärungsarbe it zu leisten. Denn es wurden bei den Unterschriftens ammlungen haltlose Argumente und Unwahrheiten den Bürgern vorgetragen.
Das jahrelange warten auf einen zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschla nd-Verbindung zwischen Weimar und Gera hat ein Ende. Der erste Teilabschnitt des 50-Millionen Projektes zwischen Weimar und Gera beginnt voraussichtlich bereits im November 2011, so Verkehrsministe r Carius (CDU). Das ist ein großer Erfolg für die Verkehrsinfrast ruktur in Thüringen. Die MDV, Teil der Verbindung Chemnitz-Eisena ch, soll den Anschluss Ostthüringens an den Bahnverkehr sichern und gilt als wichtiger Zubringer für den ICE-Knoten in Erfurt. Es ist die meist befahrene Verkehrsstrecke im Land.
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0 # Hebesatzung/Gru ndsteuerAndreas M. 2011-10-04 20:36
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe eine Frage an Sie als Stadtrat.
Bekanntlich hat der Stadtrat am 6. Mai sowohl den Haushalt als auch mit Beschluss 29/2011 die Hebesatzung geändert. Nach meiner Kenntnis reicht ein Beschluss vor dem 30.6.2011 aus, um die Grundsteuer rückwirkend zum 01.01.2011 wie hier geschehen zu erhöhen. Meine Frage: Warum enthält die öffentlichen Bekanntmachung vom 8.Juni 2011 einen Verweis auf ein Schreiben vom 8.Juni 2011 mit der dafür erteilten rechtsaufsichtl ichen Genehmigung.
Wenn es dieses Schreiben gibt, könnten Sie mir davon eine Kopie zur Verfügung stellen.
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+2 # Antwort auf Hebesatz/Grunds teuerBernd Müller 2011-10-04 20:39
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. In der Tat haben Sie recht: Es reicht grundsätzlich aus, wenn der Stadtrat im Zusammenhang mit der Haushaltssatzun g rechtzeitig vor dem 30.06. eines jeden Jahres die Hebesätze beschließt. In diesem Fall ist eine Rückwirkung zum 01.01.2011 möglich.
Ausgehend von den Erfahrungen des letzten Jahres hat die Verwaltung in diesem Jahr den Weg gewählt, dem Stadtrat eine gesonderte Hebesatzsatzung vorzulegen. Auch im letzten Jahr wurde im Zusammenhang mit der Haushaltssatzun g auch den Hebesatz für Grund- und Gewerbesteuer erhöht. Diese Erhöhung wurde aber nicht wirksam, weil die Haushaltssatzun g aufgrund der fehlenden Genehmigung nicht wirksam wurde. So wurde eine eigene Satzung beschlossen, die genehmigt und veröffentlicht wurde. Das von Ihnen zitierte Schreiben liegt mir nicht vor. Ich werde mich aber gerne darum kümmern. Es
entspricht aber der Übung, mit zu veröffentlichen , wann die Satzung genehmigt wurde. Es soll damit dem Bürger gegenüber gezeigt werden, dass eine entsprechende Genehmigung vorliegt.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Müller
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0 # DankeRegina Pfeiler 2011-12-08 22:09
Danke, dass Sie mitgeholfen haben den Bürger(beteilig ungs)haushalt auf den Weg zu bringen. Wir würden uns freuen, durch Sie Interessierte zu gewinnen die mitmachen, wenn es darum geht, unser Gera besser zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
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+1 # Bundestagsmanda tNorbert Möller 2013-03-18 20:11
Gelungene Veranstaltung ??
Am Freitag den 15.03.2013 stellte sich der Bundestagskandi dat Herr Albert Weiler, auf Einladung unseres Ortsbürgermeist ers Bernd Müller, in Aga den Fragen der Bürger.
Ja es war eine gelungene Veranstaltung Herr Weiler ging auf die Fragen der Bürger ein und beantwortete sie zufriedestellen d und sehr ausführlich.
Für mich Interessant weil er auch seine Ziele regional (Gera und Umgebung) formulierte.
Meinen Dank auch an Herrn Müller als Moderator dieser sehr gelungenen Veranstaltung.
Norbert Möller
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0 # Finde ich GutSascha und Silke 2014-03-04 09:17
Sehr geehrter Herr Müller,

wir danken Ihnen für die ständige Berichterstattu ng auf ihrer Homepage. So kann sich jeder Bürger über die derzeitigen Themen im Ortsteil kundig machen und sich rechtzeitig sachlich informieren.
Ich glaube, das ist ein guter Schritt spätere, unnötige Diskussionen zu vermeiden.

MfG

Sascha Nielebock und Silke Heiland
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0 # Raser in der SchulstrasseHelmut Buß 2016-05-24 17:32
Sehr geehrter Herr Müller,
seit Oktober letzten Jahres sind meine Frau und ich Agaer Neubürger. Wir haben den Umzug bis heute noch keine Sekunde bereut und fühlen uns sehr wohl hier. Nur eines finden wir belastend: die z.T hirnlose Raserei von Motorrad- und Autofahrern ortsein- wie auch ortsauswärts in der Schulstrasse. Trotz der 30iger-Zone, scheinen einige dieser Zeitgenossen die Gerade mit einer Rennpiste zu verwechseln.
Leider handelt es sich hier nach meinen Beobachtungen nicht um Ausnahmefälle. Mein Vorschlag: die 30iger-Zonensch ilder sollten an den bisherigen Standorten größer und deutlicher erkennbar angebracht werden. Und zusätzlich sollte man als "Erinnerung" weitere Verkehrsschilde r innerorts aufstellen. Ideal wäre, aber wahrscheinlich nicht finanzierbar, die Verkehrsteilneh mer mit ihrer aktuell gemessenen Geschwindigkeit zu konfrontieren. Polizeikontroll en sprechen sich meist sehr schnell herum und dürften deshalb kaum zu dem erwünschten abschreckenden Erfolg führen.
Vielleicht können Sie meine Vorschläge aufgreifen und mit den zuständigen Stellen diskutieren.
Danke im Voraus für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Buß
Aga-Schulstraße 11
07554 Gera-Großaga
Te.: 036695-339811
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0 # RE: Raser in der SchulstrasseBernd Müller 2017-02-09 09:24
Sehr geehrter Herr Buß,
in der Vergangenheit hatten wir ja in zwei Sitzungen des OTR diese Thematik erörtert.
Nunmehr habe ich nochmals mit der Verwaltung ein Gespräch geführt, folgende Aussagen wurden gemacht:
Die Tempo-30-Zonen Schilder haben die nach StVO vorgeschriebene Größe, sind deshalb auch so überall vorzufinden und sollten für jeden Fahrzeugführer erkennbar sein. Hinzu kommt, dass es sich fast nur um Ortskundige handelt. Eine zusätzliche Kennzeichnung wäre aus Aufwandsgründen nicht vertretbar (in Gera gibt es inzwischen sehr viele Tempo-30-Zonen) , ist auch verkehrsrechtli ch nicht erforderlich und würde höchstwahrschei nlich auch das Problem nicht lösen. Das Thema Geschwindigkeit skontrollen wird in der nächsten AG VKO thematisiert. Eine entsprechende Info wird der OTBM erhalten.
Wir haben unabhängig davon vor, im April oder Mai diesen Jahres - wie vom OTR gewünscht - ein Smiley in der Schulstraße sowie im Bereich Kindergarten aufstellen.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Müller
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0 # Raser in der SchulstrasseHelmut Buß 2017-03-01 21:44
Sehr geehrter Herr Müller,
danke für Ihr Engagement. Entgegen der Verwaltung bin ich der Meinung, dass zwei, drei zusätzliche Schilder im Ortsbereich ein wirklich minimaler und zu vertretender Aufwand wären, um noch einmal ausdrücklich an die 30-iger Zone im gesamten Ort hinzuweisen.
Mfg
Helmut Buß
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