Zu Beginn der Sitzung begrüßt Herr Müller insbesondere die „Neuen“ Mitglieder im Ortsteilrat. Die Gelegenheit nutzend stellen sich Herr Bettzüge und Herr Kapell kurz vor. Als erstes auf der Tagesordnung stand die Wahl des stellvertretenden Ortsteilbürgermeisters. Herr Müller erläutert kurz die Notwendigkeit und den Ablauf der Wahl.
Zur Wahl hat sich Frau Bangemann gestellt. Die Überwachung des Wahlablaufes sowie die Bekanntgabe des Wahlergebnisses übernimmt ein Gast. Im Ergebnis wurde Frau Bangemann einstimmig gewählt. Darauf folgten die Informationen durch den Ortsteilbürgermeister. Herr Müller verliest die Beantwortung der Verwaltung zu einer Anfrage bezüglich Anmietung des Feuerwehrhauses. Diese lautet wie folgt:
„Das Durchführen von Veranstaltungen in Feuerwehrgerätehäusern/Fahrzeughallen der Feuerwehr Gera ist keine Selbstverständlichkeit und auch kein bestimmungsgemäßer Gebrauch. Bei jeder Anfrage durch die Elstertal-Infraprojekt GmbH wird daher sorgfältig durch die Feuerwehr Gera abgeschätzt, ob die Einsatzbereitschaft der Kameraden sowie der Technik während der Veranstaltung sicher gewährleistet werden kann. Der Wehrführer muss (zusammen mit den Kameraden der Wehr) für den sicheren Ablauf beim Ausrücken der Kräfte garantieren. Wie die Vergangenheit gezeigt hat, kann es selbst bei sorgfältiger und verantwortungsvoller Vorbereitung, zu Störungen der Sicherheit und Ordnung während der Veranstaltung kommen. Des Weiteren befindet sich in den Gerätehäusern und auf den Fahrzeugen Einsatztechnik/ Bekleidung im Wert von mehreren zehntausend Euro, deren Verlust oder Beschädigung zwangsläufig zum Ausfall der Wehr über einen längeren Zeitraum führen würde. Die Dauer der Veranstaltung hängt maßgeblich davon ab, inwieweit sich Kameraden zur Verfügung stellen, die nach dem Ende der Veranstaltung den ordnungsgemäßen Zustand
des Feuerwehrgerätehauses wieder herstellen. Die Feuerwehr Gera möchte deshalb um Verständnis bitten, dass jede Veranstaltung als Einzelfall betrachtet wird und es unter Umständen auch zu Absagen und/oder Einschränkungen kommen kann.“ Herr Müller informiert, das mit Beginn des neuen Schuljahres 2024/25 zum 1. August 2024 die Regelschule „Hans Settegast“ in Bad Köstritz grundlegend saniert wird, weshalb die betroffenen Schüler während der Bauphase temporär in Crossen unterrichtet werden. Aufgrund der längeren Fahrtstrecke bis Crossen sowie zusätzlich notwendigen Kapazitäten zur Beförderung der Schüler aus Bad Köstritz ergeben sich Fahrplanänderungen auf der Linie 203 (Gera – Bad Köstritz – Crossen – Eisenberg), welche morgens bzw. nachmittags auch von in den nördlichen Ortsteilen der Stadt Gera wohnhaften Gastschülern, welche nunmehr in Crossen beschult werden, genutzt wird. Da der RVG leider keine Informationen hat, ob bzw. wie viele Schüler aus welchen Orts- bzw. Gemeindeteilen die Regelschule „Hans Settegast“ besuchen, konnte nicht direkt informiert werden. Es gibt jedoch einen Überblick über Fahrtmöglichkeiten morgens bzw. am Nachmittag im Internet unter www.bus-greiz.de unter der Rubrik „Fahrpläne“. Im Zeitraum 29.07. – 12.09.24 wird es immer mal wieder zu kleineren Truppenbewegungen im Bereich um den StOÜbPl Gera „Zeitzer Forst“ kommen. Dabei wird es sich um Soldaten handeln, die in kleinen Gruppen sich zu Fuß fortbewegen werden. Ein Einsatz von Manövermunition ist nicht vorgesehen. Im Ortsteil Lessen soll ein neues Trafohaus errichtet werden. Der von der EGG vorgesehene Standort im Ortskern hätte das Dorfbild negativ beeinträchtigt. Herr Kapell führt dazu aus, dass ein Wiederspruch hierzu eingelegt wurde. Daraufhin fand ein Termin vor Ort statt. Nach kurzer Beratung konnte man sich darauf einigen, das Neue Trafohaus am Standort des Alten zu errichten.
Herr Müller berichtet, dass es in Folge der zahlreichen Erntetransporte in der Straße der Freundschaft wieder zu Lärmbelästigungen gekommen ist. Entsprechend gab es auch Beschwerden. Seitens der Verwaltung wurde wiederholt bestätigt, dass die Ursache der desolate Zustand der Straße ist, eine unmittelbare Beseitigung des Übels aus bekannten Gründen aber nicht möglich ist. Eine Instandsetzung wiederholt durch den OTR angemeldet, ob dieser im Haushaltsjahr 2025 berücksichtigt wird, ist derzeit noch offen. Zur Gesamtproblematik „Schlaglochflickungen“ hat sich der Bauhof am 27.06.2024 ein Bild vor Ort gemacht und konnte bestätigen, dass an einigen Stellen noch Handlungsbedarf besteht. Die Ausbesserung der Schäden, welche im Rahmen der prov. Schlaglochflickungen beseitigt werden können, wurden in den Arbeitsplan des Bauhofes aufgenommen. Der Bauhof ist bemüht, die Schadenmeldungen sukzessive abzuarbeiten. Verbindliche Aussagen zu Ausführung sind, aufgrund der Vielzahl offener und ähnlicher Schäden im gesamten Stadtgebiet, jedoch nicht möglich. Herr Müller berichtet, dass im Bereich Hainstraße zwar am Bach gemäht, jedoch das Mähgut liegengelassen wurde. Dazu teilte der GUV Weiße Elster/Saarbach mit, dass die Leistungen des beauftragten Unternehmens wie gewohnt überprüft wurden. Mit dem Geschäftsführer dieser Firma fand dazu eine Anhörung statt. Weiter wird informiert, dass für das Jahr 2025 Anbieter zur Unterstützung bei den Mäharbeiten gesucht werden. Vielleicht sind Firmen, gern auch Kleinstunternehmen bekannt, die für diese Arbeiten empfohlen werden können. Die Beräumung von Anlandungen und Schilf werden vom GUV mit eigenem Personal noch in diesem Jahr durchgeführt. Die Zufahrt zu den Grundstücken Nr. 29, 28 u. 28A in der Hainstraße befindet sich in einem desolaten Zustand. Bei jedem Regen verbleibt eine sehr große Wasserfläche, so dass die Häuser nicht mehr trockenen Fußes zu erreichen sind. In Absprache mit Herrn Frank Meißner erfolgt eine Besichtigung mit der Firma TSI, um eine machbare Lösung zu finden, zumindest das dann das Wasser abgeleitet wird. Mittel aus der erweiterten Ortspauschale in Höhe von ca. 10.000,00 € werden zur Verfügung gestellt. Weiter 1000,00 € aus der erweiterten Ortspauschale werden für den Neubau einer Waldschänke für den Dorfplatz Reichenbach bereitgestellt. Zum aktuellen Stand der Thematik „Neubau Sirene“ in Großaga wurde uns von der Verwaltung mitgeteilt, dass durch das Thüringer Landesverwaltungsamt ein positiver Fördermittelbescheid an das Amt für Brand- und Katastrophenschutz der Stadt Gera übergeben wurde. In den letzten Wochen wurden Angebote für die technische Umsetzung des Projektes eingeholt und ausgewertet. Durch die Firma Lülf+ wird derzeit ein Sirenenkonzept für eine Flächenversorgung der Stadt Gera erstellt und mit dem geplanten Standort Gera-Großaga abgeglichen. Parallel findet die finanzielle Gesamtkalkulation des Projektes statt, in deren Folge ein Antrag zur internen Mittelfreigabe gestellt werden kann. Sobald die finanziellen Mittel freigegeben wurden, kann der Auftrag ausgelöst werden. Da es im Umsetzungsprozess verschiedene Abhängigkeiten - unter anderem mit der autorisierten Stelle Digitalfunk - gibt, ist eine verbindliche Zusage zur Umsetzungsdauer derzeit nicht möglich. Das Fachamt ist bestrebt, eine zukunftssichere und schnelle Lösung umzusetzen, so die Verwaltung. Mit dieser Aussage gibt sich der OTR nicht zufrieden und erwartet eine schnelle Umsetzung. Im Ortsteil Hain wurde bereits eine neue Sirene errichtet, so Herr Bettzüge. Herr Herling ist der Auffassung, nicht erst ein Sirenenkonzept abzuwarten. Dieses kann gern für die Stadt erarbeitet werden. In Großaga handelt es sich jedoch um einen längst überfälligen Ersatzneubau. Der OTR erwartet hierzu umgehend eine Stellungnahme und Mitteilung, wann konkret der Neubau erfolgt. Unter dem TOP 4 hatte der OTR zur Vorlage Drucksachen-Nr. 98/2024, Geschäftsordnung für den Ortsteilrat Aga der Stadt Gera, zu beraten und abzustimmen. Herr Müller erläutert kurz die Vorlage, Änderungen wurden keine vorgenommen. Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.
Im TOP-Bürgeranfragen/Sonstiges teilt Herr Lindner mit, dass im Löschteich in Kleinaga, An der Froschweide, ein Baum wächst, welcher aus seiner Sicht schnellstens entfernt, werden muss. Herr Müller ergänzt, das bereits im letzten Jahr eine Reparatur am Eingangstor erfolgen sollte, aber noch nichts passiert ist. Eine Grasmahd ist ebenfalls notwendig. Außerdem ist in Folge des kaputten Tores der Teich zum Angelparadies geworden. Herr Müller berichtet, dass es leider wieder zu Verunreinigungen am Denkmal im Hain mit Farbe gekommen ist. Eine Bürgerin berichtet von weiteren Verunreinigungen mit dem Gleichen Grünen Farbton am Friedhof und im Einfahrtsbereich der E.-Thälmann-Siedlung/Kastanienallee. Herr Müller hat bereits die PI Gera informiert und Strafanzeige ersattet. Herr Weiß möchte wissen, ob es einen Neuen Stand zur Themarik der kaputten Staumauer am Teich im Schenkengrund gibt. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass es durch den Teich in der Forststraße zu starken Geruchsbelästigungen kommt. Ursache dafür ist sicherlich auch die dringend notwendige Entschlämmung. Herr Stolze erinnert nochmals daran, dass in Lessen Nr. 6 die Straße in das Wohngrundstück entwässert, da der Straßeneinlauf zu hoch ist. Hier muss Abhilfe durch die Stadt erfolgen. Herr Müller erklärt, dass es auch an einem anderen Grundstück in Lessen zu ähnlichen Problemen kommt. Hier soll im nächsten Jahr Abhilfe geschaffen werden. Herr Müller wird dies mit der Verwaltung absprechen und mit aufnehmen lassen.
Bernd Müller