Nach erfolgter Bestätigung der Niederschrift vom 24. April 2025 wird über den Verlauf und dem Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 18.06.2025 gesprochen.
Die Besichtigung der Schadstoffdeponie anlässlich des Tages der offenen Baustelle war sehr interessant. Die Gäste konnten sich umfassend und detailliert über die Sanierung informieren. Hier muss den Verantwortlichen des AWV Ostthüringen sowie der Bauausführenden Firma TIWAS ein Dankeschön ausgesprochen werden.
In der darauffolgenden Einwohnerversammlung hat der OB den Verfahrensablauf zum Entwurf des Regionalplans Teil „Windenergie und Sicherung des Kulturerbes“ umfassend erläutert. Eine offizielle Veröffentlichung der Planung ist derzeit für den 7. Juli 2025 vorgesehen, daran würde sich der Verfahrensbeginn der Auslegung ab dem 14. Juli 2025 anschließen, welches sich bis zum 15. September 2025 erstrecken würde. Danach würde die Auswertung der eingereichten Stellungnahmen bzw. Einwände erfolgen.
Der anschließenden Diskussionsrunde konnte entnommen werden, dass sich bis auf einen Redebeitrag alle weiteren Wortmelder gegen die Vorranggebiete in Aga ausgesprochen haben. Unbeantwortet blieb, inwiefern bei einem möglichen Bau von WEA der Ortsteil Aga profitiert. Aktuell wird sich immer auf das „Solidarprinzip“ bezogen, dies interrisiert aber die Betroffenen nicht. Hinzu kommt, dass sich die Stadt Gera in den vergangenen 30 Jahren nie an Absprachen gehalten hat. Ein Vertrauensvorschuss kann da eher nicht erwartet werden.
Für die Erarbeitung einer Stellungnahme des Ortsteilrates zum Entwurf des Regionalplans erwarten wir von der Verwaltung eine Darstellung, wie und in welcher Höhe Mittel aus den Einnahmen der WEA in den Ortsteil Aga einfließen bzw. durch die Realisierung von Projekten umgesetzt werden können. In der Einwohnerversammlung wurde angefragt, wer die Eigentümer der ausgewiesenen Flächen sind, auch hierzu benötigen wir eine entsprechende Zuarbeit.
Folgende weitere Themen wurden angesprochen, der Oberbürgermeister sagte eine zeitnahe Erledigung zu:
• Beleuchtung Fußweg im Wohngebiet Schleifenacker (unterhalb Birkenstraße, von Treppenanlage bis in Ri. Spielplatz) - hier hat der OB die Installation von Solarleuchten zugesagt
• Bau des Fuß-/Radweges vom Wohngebiet bis Eingang Strandbad (B Plan Wald bei Kleinaga)
• Einfahrt E.-Thälmann-Siedlung Schlaglochflickung und Schacht heben
• Bau der Treppenanlage zum Wohngebiet
• Instandsetzung Durchlauf am Teich in der Seligenstädter Straße
• Bachentschlämmung in der Hainstraße sowie den Teich in der Forststraße
• Information an Gesundheitsamt bezüglich Rattenplage am Bach in der Forststraße
• Gespräch mit RVG bezüglich Busverbindungen an den Wochenend- und Feiertagen
Herr Müller informiert zur Mail vom 19.06.25 bezüglich Schlaglochflickung und Mahd Straßenbegleitgrün. Zu den fehlenden Schlaglochflickungen (nicht neu hinzugekommenen wie fälschlich vom Bauhof geschrieben) hat er bereits der Verwaltung geantwortet.
Unter dem TOP Bürgeranfragen/Sonstiges informiert Herr Müller über den Entwurf der Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung für 2025/2026. Beteiligt wurde die Kita Aga, nach erfolgter Rücksprache mit der Leiterin, Frau Lange, liegen keine Einwände vor. Die Elternvertretung wird noch eine Stellungnahme abgeben.
Auf Anfrage von Herrn Müller stimmt der OTR dem Entwurf der Vorlage einstimmig zu.
Frau Bangemann und Herr Herling möchten von der Verwaltung wissen, weshalb der Neubau der Sirene in Großaga erst im Jahr 2026 erfolgt. Zugesagt wurde dieser für das Jahr 2025.
Herr Müller informiert, dass er sich mit dem RVG in Verbindung setzen will, da der Knotenausbau bei Amazon wohl bald abgeschlossen sein wird. Ab dann wollte der RVG alle Busverbindungen wieder direkt in den Ort fahren lassen. Entfallen soll damit die Gefahrenträchtige Haltestelle am Abzweig nach Lessen Ortslage.
Bernd Müller