Zur letzten Sitzung des OTR vor der Sommerpause hatte der Ortsteilrat den Kompaniechef der 2. Kompanie im Panzerpionierbatallion 701, Hptm. Lasch, zu Gast. Nach einer persönlichen Vorstellung erläuterte er die strukturellen Änderungen beim Panzerpionierbatallion
im Zuge der Strukturreform in der Bundeswehr. Verschiedene Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit dem Ortsteil Aga und seinen Vereinen sowie Einrichtungen zeigt er auf und bietet Unterstützung an. Der Ortsteilrat wird sich nach der Sommerpause über die zukünftige Zusammenarbeit im Rahmen der Patenschaft befassen.
Hierzu wird das Angebot eines Besuches der Kaserne angenommen werden.
Im Anschluss erläutert Herr Meißner vom FD Tiefbau und Verkehr die geplanten Maßnahmen zum Brückenbau in Kleinaga und Reichenbach sowie zu den Sanierungsarbeiten in Großaga am Teich und an der Stützmauer im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung. Die lang ersehnte Deckenerneuerung auf einer Länge von ca. 210 m im Hocheinbau in der Reichenbacher Straße wird Voraussichtlich im September diesen Jahres erfolgen.
Sowohl bei der Schlaglochflickung als auch bei der Mahd des Straßenbegleitgrünes ist es zu Verzögerungen gekommen, dies soll nun in den nächsten zwei Monaten erfolgen. Seitens des Ortsteilrates wird die Thematik der nicht mehr vorhandenen Straßengräben und der daraus resultierenden negativen Folgen noch mal angesprochen. Herr Meißner führt dazu aus, dass die Landwirte ihre Felder bis zur Straße nutzen. Häufig wurden die Straßen zu DDR-Zeiten verbreitert, ohne auf Grundstücksgrenzen Rücksicht zu nehmen, so dass sich Teile der Straßen z.T. auf privatem Grund befinden. Eine exakte Bestimmung der Grenzen bzw. Klärung ist aus Kostengründen nicht möglich.
Auf die Frage von Frau Ritter, wer denn für den Bachlauf zuständig sei, antwortet Herr Meißner dies sei die Stadt bis zur Böschungskante, ab da dann der jeweilige Eigentümer der angrenzenden Fläche. Sie und andere bemängeln den Zustand des Baches von Höhe Sportplatz in Richtung Großaga (Einmündung Hainstraße).
Herr Meißner erklärt, dass bei diesem Problem auch die Eigentümer mit einbezogen werden müssen und sagt zu, dies mit der unteren Wasserbehörde zu besprechen.
Grundsätzlich ist aber festzustellen, dass Arbeitskräfte, die im Auftrag der Stadt tätig sind, auf privaten Flächen nicht arbeiten dürfen, dies der Hinweis auf die Frage von Frau Graupner zum Zustand eines Teilabschnittes des Lindenweges.
Herr Gundrum macht auf die Verschlammung des Bachs in der Forststraße aufmerksam und auf das Problem, dass nach Auslaufen der ca. 30 m langen Bordsteinkante in der Forststraße das Regenwasser bei starken Niederschlägen in die Grundstücke läuft. Herr Meißner sagt eine Prüfung und Beantwortung zu.
Herr Krammer fragt, warum erst seit kurzem die Stützmauer in der Zeitzer Str. gesperrt wurde, worauf Herr Meißner antwortet, dass erst zu dem Zeitpunkt klar war, dass die Stadt Eigentümer ist. Ein kurzfristiger Neubau ist nicht möglich, derzeit wird nach kostengünstigen Lösungen gesucht.
Herr Buß problematisiert nochmals die „Raserei“ auf der Schulstraße. Er verweist auf positive Erfahrungen mit den mobilen Geschwindigkeitsmessern. Das wird auch durch andere bestätigt. Da die Stadt solche Geräte besitzt, bittet der OSR zu prüfen, ob man solche Geräte nicht zeitweise in der Schulstraße in beiden Fahrtrichtungen installieren kann.
Im Anschluss berät der OTR unter Einbeziehung der Gäste die Stellungnahme der Stadt Gera zum Entwurf des Regionalplans Ostthüringen, Abschnitt 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie“. Der Vorlage wird zugestimmt. Die Verwendung der Ortspauschale 2016 wurde beschlossen, bis zur Genehmigung des Haushaltes können jedoch erst 50% zur Auszahlung kommen.
Die Vorlagen zur Gebührensatzung für die kommunalen und die von der Stadt verwalteten Friedhöfe sowie die Preisliste für Leistungen des Krematoriums der Stadt Gera werden lediglich zur Kenntnis genommen.
Auf eine entsprechende Frage zur Schule erklärt Herr Müller, dass es auf die Ausschreibung zu deren Verkauf eine Bewerbung gegeben habe. Mehr sei noch nicht bekannt.
Bernd Müller, Ortsteilbürgermeister