Bernd Müller für Gera

Sehr geehrter Herr Möller,
erst einmal muss ich mich für die verspätete Antwort entschuldigen. Direkt nach meiner Wahl zum Kreisvorsitzend en habe ich die Verhandlungen mit AfG und FDP aufgenommen zur Findung eines gemeinsamen Oberbürgermeist erkandidaten. Diese konnten erfolgreich geführt werden, das Ergebnis ist bekannt. Mit Frau Dr. Hahn haben wir eine Parteilose Kandidatin, machen somit ein Angebot für alle Bürgerrinnen und Bürger. Nunmehr ist es erforderlich, das wir als CDU geschlossen auftreten, dies muss sich insbesondere im Stadtrat wiederspiegeln. Dies umzusetzen obliegt insbesondere dem Fraktionsvorsit zenden und dessen Stellvertretern.
Schnelles Internet ist ein Schlüssel für die Entwicklung von Stadt und Land. Seitens der Telekom wird dies nicht realisiert, zumindest gibt es bisher keine Aussage dazu. Diese Lücke schließt nunmehr Vodafone. Es ist absehbar, dass die vierte Mobilfunkgenera tion, LTE, die technologische Säule für die kommende Gigabit-Gesells chaft wird. Mit dem mobilen Breitband erhalten viele Bürger erstmalig einen leistungsfähige n Zugang zum Internet – und profitieren vom Vorteil der Mobilität, ein Pluspunkt im wachsenden Trend zur mobilen Gesellschaft. Sie verlangt beides: Bandbreite und Mobilität. Der Ausbau der schnellen Zugangstechnik erfolgt seit Herbst 2010 im Rekordtempo. Schon jetzt haben rund fünf Millionen Haushalte Zugang zur neuen Infrastruktur. Auch in Aga konnte dies bereits realisiert werden.
Jede Stadt, welch Soldaten beherbergt, ist stolz auf seine Soldaten. Natürlich auch, weil eine Kaserne ein großer Wirtschaftsfakt or ist. Deshalb steht die CDU ganz klar zum PiBtl. 701 Gera. Leider hat der amtierende Oberbürgermeist er, zumindest in der Vergangenheit, dies entweder nicht erkannt oder aus Kurzsichtigkeit ignoriert. Da derzeit eine Bürgerinitiativ e aus Lonzig mobil macht gegen einen Truppenübungspl atz im Zeitzer Forst, welcher auch vom PiBtl. 701 in Gera genutzt werden soll, sind gerade wir alle gefragt, an dieser Stelle Aufklärungsarbe it zu leisten. Denn es wurden bei den Unterschriftens ammlungen haltlose Argumente und Unwahrheiten den Bürgern vorgetragen.
Das jahrelange warten auf einen zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschla nd-Verbindung zwischen Weimar und Gera hat ein Ende. Der erste Teilabschnitt des 50-Millionen Projektes zwischen Weimar und Gera beginnt voraussichtlich bereits im November 2011, so Verkehrsministe r Carius (CDU). Das ist ein großer Erfolg für die Verkehrsinfrast ruktur in Thüringen. Die MDV, Teil der Verbindung Chemnitz-Eisena ch, soll den Anschluss Ostthüringens an den Bahnverkehr sichern und gilt als wichtiger Zubringer für den ICE-Knoten in Erfurt. Es ist die meist befahrene Verkehrsstrecke im Land.

Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. In der Tat haben Sie recht: Es reicht grundsätzlich aus, wenn der Stadtrat im Zusammenhang mit der Haushaltssatzun g rechtzeitig vor dem 30.06. eines jeden Jahres die Hebesätze beschließt. In diesem Fall ist eine Rückwirkung zum 01.01.2011 möglich.
Ausgehend von den Erfahrungen des letzten Jahres hat die Verwaltung in diesem Jahr den Weg gewählt, dem Stadtrat eine gesonderte Hebesatzsatzung vorzulegen. Auch im letzten Jahr wurde im Zusammenhang mit der Haushaltssatzun g auch den Hebesatz für Grund- und Gewerbesteuer erhöht. Diese Erhöhung wurde aber nicht wirksam, weil die Haushaltssatzun g aufgrund der fehlenden Genehmigung nicht wirksam wurde. So wurde eine eigene Satzung beschlossen, die genehmigt und veröffentlicht wurde. Das von Ihnen zitierte Schreiben liegt mir nicht vor. Ich werde mich aber gerne darum kümmern. Es
entspricht aber der Übung, mit zu veröffentlichen , wann die Satzung genehmigt wurde. Es soll damit dem Bürger gegenüber gezeigt werden, dass eine entsprechende Genehmigung vorliegt.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Müller