Aktuelles vom Ortsteilrat – Sitzung vom 18.01.2024

Nach der obligatorischen Abstimmung zur letzten Niederschrift berichtet Herr Müller unter dem TOP "Informationen", dass er eine Anfrage zum Haushaltsentwurf 2024 bezüglich geplanter finanzieller Mittel für Straßenbau in Aga

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Bernd Müller verabschiedet sich nach 14 Jahren aus dem Stadtrat von Gera

Für das Amt des Ortsteilbürgermeister von Gera-Aga wird er sich 2024 wieder zur Wahl stellen

OTZ vom 25.11.2023, Tina Puff

In der Stadtratssitzung am 22. November, verabschiedete sich Bernd Müller, Fraktion "Die Liberalen", von der aktiven Stadtratsarbeit. Es war seine letzte Teilnahme an einer Stadtratssitzung in der laufenden Legislatur, die Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) nutzte, um im Rahmen seiner Bekanntmachungen, Bernd Müller zu danken.

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Jahresrückblick 2023

Wieder nähert sich ein Jahr dem Ende, rasend schnell ist es aus meiner Sicht vergangen. Mit Blick auf die tiefgreifenden Ereignisse des Jahres, hat wohl keiner jemals daran gedacht, dass nach den Krisen der vergangenen Jahre und der Pandemie, sich eine Energiekrise auswirkt, dessen Ausmaß uns allen noch nicht richtig bewusst ist. Diese beschäftigt uns täglich mehr denn je. Dazu, bereits zu Pandemiezeiten ausgelöst, erleben wir die Problematik von Lieferketten, Lieferengpässe von nahezu allen Materialien und Preisexplosionen, die kaum noch nachzuvollziehen und zu kalkulieren sind und Europa steht vor einer neuen Flüchtlingswelle.

All dies geht an keinem spurlos vorbei, die Auswirkungen treffen auch die Kommunen schwer. Auf den Punkt gebracht, kein Geld für die sogenannten freiwilligen Aufgaben und für die Pflichtaufgaben noch mehr Kürzungen. Unsere Straßen, insofern man diese noch als solche bezeichnen kann, werden wohl die lang erhofften Sanierungen nicht erfahren. So wurden bereits im Januar gestellte Anfragen zu einem Verkehrsspiegel in der Straße der Freundschaft oder eine Straßenbeleuchtung am Ortsausgang von Großaga abgewiesen.

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Aktuelles vom Ortsteilrat – Sitzung vom 30.11.2023

Nachdem in der Sitzung am 26.10.23 mangels Anwesenheit keine Beschlüsse gefasst werden konnten, musste erst einmal Niederschriften nachgenehmigt werden.
Dann erfolgte die Diskussion zur Vorlage Nr. 87/2023 Hauptsatzung der Stadt Gera.

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Rückblick auf die Festwoche „775 Jahre Aga“

Unser Fest “775 Jahre Aga” ist nun Geschichte. Als Ortsteilbürgermeister möchte ich auch hier die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Akteuren herzlich zu bedanken. Viele Agaer brachten sich neben dem Schmücken mit Wimpelketten mit sehr vielen originellen Ideen ein.

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Aktuelles vom Ortsteilrat – Sitzung vom 17.08.2023

Der Ortsteilrat hatte lediglich über die Vorlage DS-Nr. 61/2023 – Verwendung finanzieller Mittel aus der Infrastrukturpauschale 2023 gem. § 31 ThürKigaG abzustimmen. Zum Inhalt gab es keinen Diskussionsbedarf, der Vorlage wurde zugestimmt.

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OTZ-Gera: „Geheimsache“ Strandbad Aga

Irrt Geras OB? Das sagt die Thüringer Rechtsaufsicht zum Streit ums Badevergnügen in Gera

Von Angelika Munteanu

Veröffentlicht in der Ostthüringer Zeitung Nr. 154 vom 05.07.2023 S. 13
https://www.otz.de/regionen/gera/strandbad-aga-wird-fall-fuer-den-datenschutz-id238862079.html

Gera. Nicht nur, dass sich die Fronten zwischen Strandbad-Betreiber, Ortsteil Aga und Stadtverwaltung Gera verhärtet haben – jetzt ist der seit dem Vorjahr für Badelustige undAngler gesperrteSee im Strandbad Aga sogar zu einem Fall für den Datenschutz geworden.

Im Geraer Rathaus sieht man die Datenschutz-Grundverordnung verletzt, weil der Ortsteilbürgermeister Informationen aus einem Gespräch in der Stadtverwaltung auf seiner Internetseite veröffentlicht habe. Aus Sicht der Stadt ein internes Gespräch. Die Veröffentlichung verstoße gegen die Verschwiegenheitspflicht. Zudem – so sagt die Stadtverwaltung auf Zeitungsnachfrage – sei der Datenschutz verletzt, weil Bernd Müller (parteilos) die Namen seiner Gesprächspartner im Rathaus publik gemacht habe. Deshalb sah Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) „Handlungsbedarf, um seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten nachzukommen und ein rechtskonformes Verwaltungshandeln zu gewährleisten.“

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Aktuelles vom Ortsteilrat – Sitzung vom 25.05.2023

Der Ortsteilrat hatte über die Vorlage DS-Nr. 28/2023 - Verwendung der Ortspauschale 2023 - Ortsteil Aga zu beschließen.
Herr Müller stellt den Vorschlag zur Verteilung aus der letzten Sitzung vor. Die Anträge der Vereine liegen vor.

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